Kategorie: Aktuelles

Dazu vorweg ein persönliches Beispiel:

Meine Mutter ist Mindestpensionistin und hat für das Haus, in dem sie wohnt, jetzt folgende Vorschreibungen bekommen:

Gas:                       € 1.072,- pro Monat und

Strom:                  €    517,- pro Monat

Gesamt:              € 1.589,- pro Monat

Dies bei einem Einkommen vom ca. € 1.100,- pro Monat.

Auch wenn Du noch einen bestehenden Energievertrag hast:

Sieh nach bei der offiziellen österreichischen Behörde: e-control was Du nach dem Auslauf Deines Vertrages zahlen wirst:

Dazu ein Screenshot vom günstigsten Angebot bei e-control:

Recherchiere dies selber nach: https://www.e-control.at/konsumenten/service-und-beratung/toolbox/tarifkalkulator#/

Leider gilt das erste Angebot nur für Bestandskunden bis zum Vertragsablauf:  ab diesem wird es 5 mal so teuer!

Spätestens jetzt musst Du dich fragen:

Worauf basiert die Preiserhöhung der Endkundenpreis um mittlerweile mindestens das 5 fache?

Google einmal: Gaspreisentwicklung und sieh Dir die Zahlen in den Finanzportalen an, z.B:

Quelle: https://www.finanzen.at/rohstoffe/erdgas-preis-natural-gas

Googelt weiter und Ihr werdet sehen:

Es ist gemäß allen sichtbaren Marktzahlen maximal eine Verdoppelung der Preiserhöhung erkennbar.

Niemals eine Erhöhung der Endverbraucherpreise um das 10-fache.

Gerade beim Strompreis wird es noch viel sichtbarer:

Quelle:  https://www.advantageaustria.org/pl/zentral/branchen/energiewirtschaft/zahlen-und-fakten/Zahlen_und_Fakten.de.html

Hat sich die Wasserkraft verteuert?

Wurden neue Wasserkraftwerke gebaut?

Was an diesen Fakten noch viel eindeutiger wird – Die Lösung ist ganz einfach:

Man müsste nur jedem Energielieferant sagen: Du darfst maximal Deinen Entstehungskosten + gerechtfertigtem Aufschlag an die Endverbraucher weiter verrechnen.

Für alle anderen gibt es eine seit vielen Jahren bewährtes Strafgesetz, welche folgendes vorsieht:

So einfach wäre die Lösung des Problems.

Diese Fakten sind öffentlich verfügbar.

und wir stellen diese zusammengefasst auch gerne der Regierung (ohne Beratungskosten) gerne zur Verfügung :

Liebe verantwortliche Minister,

Bitte nutzt dies und handelt so, denn sonst ist eines klar:

Wenn sich niemand mehr seine Lebenskosten leisten können wird, dann wird Extremismus gefördert und dies wollen wir nicht.

Wir wollen auch nicht, das Extremisten, aus ihrer Not dann vor Ihrer Tür stehen um Sie persönlich zu fragen: Wie können Sie mir helfen?

Deswegen wäre es in Ihrem eigenem Interesse zu handeln, bevor Notsuchende vor Ihrer Tür stehen

Wir ersuchen Sie: Bitte handeln Sie rechtzeitig um dies zu verhindern

Ihr / Euer

FestLinz-Team

und viele Mitmenschen

Liebe Freunde,

obwohl viele sagen, dass Volksbegehren nichts bringen, so möchten wir trotzdem auf folgendes hinweisen:

• Wenn   10.000 unterschreiben, dann jukt dies niemanden
• Wenn 100.000 unterschreiben, dann muss dies zumindest im Parlament behandelt werden, und was viel wichtiger ist:
  – damit muss jeder Parlamentarier darüber informiert sein.
  – dann müssen auch die etablierten Medien darüber berichten.
• Wenn es noch mehr stimmen sind, dann weiß jeder Politiker:  Es gibt erhöhte Aufmerksamkeit z.B.: welcher Parlamentarier dafür oder dagegen gestimmt hat,

und damit verbunden muss er auch damit rechnen in seinem Wahlkreis darauf angesprochen zu werden.

Damit ist eines klar: Je mehr Unterschriften erzielt werden, desto schwieriger wird die Umsetzung.

Denn jeder Politiker weiß, dass die Umfragen von Meinungsforschungsinstitute normalerweise auf einer Stichprobe von nur 500 Bürgern beruht

und das bereits diese Ergebnisse dann wichtige Trends erkennen lassen.

Somit weiß jeder Politiker, dass aktive Stimmen =  Mitmenschen die,  aktiv handeln indem sie zum Gemeindeamt gehen, noch viel eindeutiger sagen:

Hier ist die Grenze erreicht!

Darum ist es auch wichtig Volksbegehren zu untersützen.

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Ergänzung: Dieselbe Frage stellt sich für:

Was bringen Demonstrationen, Warnstreiks, Volksbegehren, Stellungnahmen bei Gesetzesentwürfen, uvm.?

Wir sehen dies so: Wenn Du ein Haus bauen willst, dann brauchst Du nicht nur einen Maurer, sondern ebenso einen Zimmermann, einen Dachdecker, einen Installateur, einen Elektriker, uvm.

Denn sonst kannst Du Dein Ziel: Deine neue Heimat nicht erreichen.

Deswegen sind alle Kräfte wichtig: Denn sonst werden wir die jetzige Krise nicht umwandeln können!

Jeder hilft dort mit wo er kann
-> und nur dann kann Neues entstehen

Um es einfach darzustellen: Hier eine einfache Modellrechnung:

Sehen wir uns an wieviel der Staat mehr verdient wenn der Benzinpreis von 1 Euro auf 2 Euro steigt:

Dann haben sich die Steuereinahmen bei einer Steuerast von ca. 50% von 50 Cent auf 100 Cent verdoppelt.

Ist dies einfach nachvollziehbar?

Was zahlst Du dann an den Staat?

Niemand ist durchschnittlich, aber laut Statistik fährt man in Österreich durchschnittlich 14.000 KM pro Jahr (Quelle Presse)

Bei einem Verbrauch von 6 Litern pro 100 KM zahlst Du jetzt statt € 420,- das doppelt = € 840,- an Steuern.

Dasselbe gilt für andere Energiequellen:
Der Gaspreis ist seit Oktober 2021 über 300% gestiegen
Der Strompreis ist seit Oktober 2021 über 700% gestiegen
(Quelle: Vertrag VKI vom März 2020)

Je nach Vertrag ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich dies bei Dir auswirkt.

Sieh Dir mal Deine Abrechnung an wie hoch davon der Steuranteil ist.

Dann weißt Du wieviel der Staat Mehreinnahmen hat und dann weißt Du auch wie einfach dies zu beheben wäre:

Der Staat müßte nur sagen: Wir verzichten auf die Mehreinnahmen und dann würde das Benzin an der Zapfsäule sofort um 50 Cent billiger werden. Dasselbe gilt für Strom und Gas.

Laut Regierung muss dies noch evaluiert werden, denn wichtig ist dass die Maßnahmen sozial ausgewogen sind.

Wie sozial ausgewogen die Maßnahmen dann sind, wissen wir z.B: in einer kurzen Analyse: APA Meldung des Bundeskanzlers oder auch in folgender Diskussion: OE24 – Diskussion Cap – Westenthaler

Leider kann uns auch der VKI nicht weiterhelfen:

Bei dieser Presseaussendung sollte man zumindest die markierten Aussagen prüfen:

zu 1: „Warum bekommen Besserverdienende einen Teuerungsausgleich?“:

Das ist logisch: Bei allen Besserverdienenden wird das Geld immer sofort in den Konsum investiert und niemals auf das Sparbuch.

zu 2: „Keine Besteuerung von Übergewinnen – Die Besteuerung von Unternehmen, die in der Krise Übergewinne erzielen ist nicht treffsicher.“

Klar ist hier eine Differenzierung nicht zulässig, aber könnte man nicht mal evaluieren ob z.B.: Stromerzeuger die mit bereits seit vielen Jahren abgeschriebenen Wasserkraftwerken ihren Strom zu derzeitigen Höchtpreisen verkaufen nicht doch mal befragt werden könnten.

zu 3: „Bei manchen Fragen hätte ich mir gewünscht, dass wir noch mehr Mehrheitsrechte bei Energieunternehmen und Infrastruktur-Unternehmen, um in Krisen rascher entscheiden zu können.“

Schade, dass der Staat keine Mehrheitsanteile an Energieunternehmen mehr hat. Dies sieht man an einem Beispiel aus dem Firmenbuchauszug ganz deutlich: Der Staat hat nur 51% und dies ist doch kein Mehrheitsanteil:

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

vielen Dank für Ihre deutlichen Aussagen, zur Bewältigung der Krise. Schön wäre es auch noch, wenn sie vielen Schulkinder, die gerade Prozentrechnung lernen, erklären warum 51% Anteil kein Mehrheitsrecht ist. Denn ich habe dies in der Schule noch anders gelernt.

Wie kann ich dies meinen Kindern erklären?

Egal, ob wir gestern noch angstvoll gewesen sind, oder wie gefährlich das Virus ist, so können wir heute schon in eine frohe Zukunft sehen.

Denn wenn unser Bundespräsident im Ernst Happel Stadion vor über 40.000 Mitmenschen ohne Abstand und Masken spricht, dann ist, wie wir in folgendem Bild vom 19.3.2022 sehen eines klar: Die Pandemie ist vorbei:

Dies bestätigt auch unser Bundespräsident in seiner eindrucksvollenen Rede:

Sehr geehrter Herr Van der Bellen

hier sagen Sie in Ihren eigenen Worten ganz klar:

• Der Friede wird sich durchsetzen,
• Die Demokratie wird sich durchsetzen,
• Die Freiheit wird sich durchsetzen

Danke – genau für diese Werte setzen wir uns ein.

Bitte unterstützen Sie dies zukünftig für alle Mitbürger

Quelle: ORF: 19.03.2022

https://tvthek.orf.at/profile/We-Stand-With-Ukraine/13893763/We-Stand-With-Ukraine/14128401/Rede-von-Bundespraesident-Alexander-Van-der-Bellen/15130707

Viele Fragen sich: Sind die Corona Maßnahmen wissenschaftlich belegt – oder beruhen diese auf einen Glauben?

Der ORF hat dazu in Oberösterreich heute am 19.3.2022 den Präsidenten der Ärtzekammer Oberösterreich befragt:

Moderatorin – Frage:

„Erwarten Sie mit der Maskenpflicht ab Mittwoch einen Rückgang der Infektionszahlen?“

Antwort:

„Ja ich hoffe, dass es hier zu einem Rückgang kommt, und ich glaube die ist ein sicheres Mittel sich vor Infektionen zu schützen“ … „und ich glaube auch, es ein Zeichen nach außen, dass diese Infektion noch nicht zu Ende ist“

Moderatorin – Frage:

„Was brauchen wir noch, um diese starke Welle in den Griff zu bekommen?“

Antwort:

„Ich glaube, wir werden diese Welle nicht mehr zu stoppen aus meiner Sicht heraus“ …

Moderatorin – Frage:

„Kann eine Lockerung der Quarantänekriterien da eine Abhilfe schaffen?“

Antwort:

„Ich glaube, was Professor Lamprecht hier gesagt hat ist das Richtige“

Moderatorin – Frage:

„Ist nicht gerade im Gesundheitsbereich der Umgang mit Infizierten besonders riskant?“

Antwort:

„Ich glaube, für Menschen, die keine Symptome haben, die die Maske konsequent tragen,“ … „können wir diese Menschen einsetzen“ …

Moderatorin Frage:

„Damit noch zur Impfung: Wir wissen die Impfung lässt nach auch beim Boostern ….“

Sinngemäß: Wie können wir die Katastrophe im Herbst verhindern?

Antwort:

„Ich glaube einen dritten Herbst können wir uns in dieser Art nicht mehr vorstellen“ …

„Ich glaube hier ist es ganz, ganz wichtig, dass wir hier einen guten Immunstatus bekommen und dazu gehört einfach auch das Impfen und wir werden glaube ich auch im Herbst nicht um die Masken umhin kommen“ …

Die Analyse zeigt in diesem Interview klar:

Es wird ein wissenschaftliches Argument angeführt, was wir wissen:

„Wir wissen die Impfung lässt nach auch beim Boostern“

Alle anderen Fragen werden mit „Ich glaube“ beantwortet

Jetzt stellt sich die Frage:

Wollen wir in unserer Zukunft lieber in einer Gesellschaft leben, die auf Wissen oder die auf Glauben beruht?

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Quelle:

ORF – Oberösterreich heute am 19.3.2022

https://tvthek.orf.at/profile/Oberoesterreich-heute/70016/Oberoesterreich-heute/14128696

Leider ist eine Sendung in der ORF Tvthek nur eine Woche lang aufrufbar. Deswegen stellen wir hier zur Nachvollziehbarkeit einen externen Link zur Verfügung:

Auszug aus dem Text von Rechtsanwalt Mag. Georg Bürstmayr:

Es brauchte freilich fast ein weiteres halbes Jahrhundert, bis der Verfassungsgerichtshof (VfGH) 1964 festhielt, dass mit diesem Beschluss – also schon 1918! – auch die Genehmigungspflicht für Versammlungen unter freiem Himmel gefallen war. Fast 50 Jahre hatte sich die typisch österreichische Vorstellung, die Ausübung eines fundamentalen Rechts müsse erst eigens erlaubt werden, quasi irrtümlich in den Gesetzbüchern gehalten. Nun wurde der (laut VfGH eigentlich längst ungültige) Genehmigungsparagraf endgültig gestrichen. Seither ist es also eindeutige und unstrittige Rechtslage, dass Versammlungen nicht genehmigt werden müssen, ja gar nicht können.

Sie sind per se zulässig und verfassungsrechtlich geschützt (zwar sollen sie im Vorfeld bei der Polizei angezeigt werden, und die Polizei kann beziehungsweise muss sie im Einzelfall untersagen, wenn sie die öffentliche Sicherheit oder das öffentliche Wohl gefährden oder den Strafgesetzen zuwiderlaufen.