Da zu erwarten ist, dass die Polizei erneut die aktuellen Verordnungen in denen eindeutig steht: „Ausgenommen sind Selbsthilfegruppen“ ignoriert und damit klar widerrechtlich einschreiten könnte – und alle Anwesenden mit Anzeigen droht, beachtet bitte folgende Aufforderung:
Wer für die verbleibenden Rechte: wie insbesondere dem Schutz privater Grundstücke und Haushalte eintreten will, sollte anwesend sein und ein Zeichen setzen!
Oft bekommen wir die Anfrage: Ist dieser Termin fix?
Ja – wir stehen jeden Freitag um 17:00 am Linzer Hauptplatz bis alle Grundrechte, welche am 16.3.2020 – 0:00 Uhr mit, gemäß dem Verfassungsgerichtshof unrechtmäßig, zum Großteil außer Kraft gesetzt wurden, wieder hergestellt sind.
Sollten einzelne Veranstaltungen abgesagt werden, dann wird es wahrscheinlich Leute geben, die sagen: Jetzt bin ich schon hier, dann nutze ich diese Gelegenheit auch gleich für einen Spaziergang durch die Stadt.
Dies erfolgt klarerweise im Rahmen aller geltenden Gesetze. Damit diese auch exakt eingehalten werden, hier ein kurzes Video:
Moment: Wir lesen hier gerade: „Die Berichterstattung muss wahrheitsgemäß sein und die Stellungnahmen aller Beteiligten berücksichtigen.“
Anscheinend haben Sie diesen Punkt übersehen, deswegen möchten wir Ihnen bei der Recherche helfen, und haben den Vereinsobmann Herrn Florian Ortner persönlich befragt.
FestLinz:
Herr Ortner: Halten Sie es nicht für verantwortungslos in Zeiten einer Pandemie eine Gartenparty zu veranstalten?
Hr. Ortner:
Wir sind ein Gartenverein, der biologisches Gemüse anbaut. Die meisten Mitglieder sind unter der Woche arbeitstätig, in einem normalen Beruf, und haben deshalb nur am Wochenende Zeit für die Gartenarbeit. Deswegen nutzen wir diese Zeit um uns selbst zu helfen.
FestLinz:
Aber da muss man ja nicht gleich eine Party veranstalten, das ist doch gemeingefährlich?
Hr. Ortner:
Wir treffen uns im Rahmen der Gartenarbeit. um uns selbst zu helfen. Dazu gehört neben der körperlichen Arbeit auch der Meinungsaustausch, insbesondere zu den Themen unter denen viele Menschen konkret in der heutigen Coronakrise leiden, versuchen wir auch Selbsthilfegruppen zu initiieren, zu unterstützen und zu realisieren.
FestLinz:
Was sind das für Themen?
Hr Ortner:
Viele Eltern berichten, z.B.: dass Ihre Kinder plötzlich Bettnässen. Und dies erst jetzt seit kurzem, und dies bis zu einem Alter von 16 Jahren. Besorgte Eltern fragen sich hier: Wo kann man Hilfe bekommen?
FestLinz:
Herr Ortner sie wollen doch nicht behaupten dass sie dazu Hilfe bieten können, dazu gibt es doch Spezialisten
Hr. Ortner:
Klar gibt es diese, doch sollten Sie dazu Ihre eigenen Beiträge ansehen, denn die Kinderpsychiatrie ist so überlastet, dass dort unwichtige Fälle wie Bettnässen gar nicht aufgenommen werden.
Besorgte Eltern Fragen sich: Wie kann ich meinem Kind helfen? Und diese Wochenende haben wir dazu eine Psychologin eingeladen, die im Rahmen unsere Selbsthilfegruppe die Eltern mit konkreten fachlichen Hilfen unterstützt.
FestLinz:
Herr Ortner aber Sie wissen schon das sie damit gegen aktuelle Gesetze verstoßen?
Hr. Ortner:
Gegen welche Gesetze verstoßen wir?
FestLinz:
Gegen die aktuellen Verordnungen
Hr. Ortner:
Ich weiß, die aktuellen Verordnungen sind kaum mehr nachvollziehbar, aber in diesem Fall muss man nur auf die offizielle Seite der Regierung klicken dort steht:
Veranstaltungen sind untersagt: ausgenommen Selbsthilfegruppen
Herr Ortner jetzt kommen Sie uns doch nicht so: Wir wissen doch das die Polizei nur im Rahmen der Gesetze handelt, und mit dem Zutritt auf Ihr Vereinsgelände ist doch eindeutig geklärt, dass Sie im Unrecht sind.
Hr. Ortner:
Lesen Sie sich die Verordnung genau durch – Dort steht: Veranstaltungen sind untersagt ausgenommen: außerschulische Jugenderziehung und -arbeit, Treffen, Selbsthilfegruppen,…
Dies bedeutet dass die dass die Polizei nicht gemäß der Gesetzeslage handelt!
Soweit ist die Gesetzeslage klar: Die Polizei darf ein privates Grundstück nur betreten, wenn sie einen richterlichen Durchsuchungsbefehl hat.
Jeder Beamte muss wissen, dass das Betreten eines nicht öffentlichen Grundstückes im Gesetz ganz klar als Straftat, und wie unsere Juristen sagen, mit einem Strafausmaß von bis zu 12 Monaten Haft festgelegt ist. Auch das Argument: „Gefahr im Verzug“ ist anhand der Video Aufzeichnung in keiner Weise zu belegen, ebenso sieht man dort, dass dieses Treffen keine Party war.
FestLinz:
Aber wenn er das nicht weiß?
Hr. Ortner:
Dann muss man klar informieren: Hier gilt der Rechtsgrundsatz: Unwissenheit schützt nicht vor Strafe. Deswegen will ich in diesem Interview alle Beamten darüber aufklären: Bitte informieren Sie sich über die Rechtslage und Ihre persönliche Haftung.
In allen Berichten heißt es: Den Teilnehmern drohen hohe Strafen. Können Sie dies verantworten?
Hr. Ortner:
Die Frage ist: Kämpfe ich um meine Rechte oder bleibe ich zu Hause. Dies kann jeder selbst entscheiden.
Sie haben gesehen, das wir keinen Verstoß gegen das geltende Recht gemacht haben, denn Selbsthilfegruppen sind eindeutig erlaubt.
Der Verfassungsgerichtshof hat mittlerweile so gut wie alle Covid- Verordnungen aufgehoben -> siehe Link
Leider hat dies keine Auswirkung auf den Regierungskurs, den von dieser Seite heißt es nur: Maßnahmen verstärken.
FestLinz:
Im Bericht hat es doch geheißen, dass allen Teilnehmern hohe Strafen drohen. Wie gehen Sie damit um?
Hr. Ortner:
Das haben Sie oben gelesen: Wenn es keine Rechtsgrundlage für eine Strafe gibt, dann ist diese ungültig. Viele Leute haben eine Anzeige bekommen und bei allen, die Einspruch erhoben haben z.B: mit dem Hinweis: Diese Strafe ist verfassungswidrig, deren Verfahren wurde eingestellt. Klar kann man nicht wissen, wie sich das noch entwickelt, aber das macht keinen Unterschied: Jeder, der für seine Rechte eintritt, sollte auch bei der nächsten Selbsthilfegruppe dabei sein.
FestLinz:
Im Bericht wird erwähnt, dass Kinder auf einem Trampolin hüpfen. Ist das nicht verantwortungslos?
Hr. Ortner:
Nein – das ist normal
FestLinz:
Aber werden dadurch nicht andere gefährdet?
Hr. Ortner:
Anscheinend schon, denn wenn bei uns Kinder spielen, schickt man uns 19 Polizeiautos mit voller Mannschaft. Haben Sie schon mal bei einem Banküberfall so viele Einsatzkräfte gesehen?
FestLinz:
Alle Presseberichte berichten, dass die Veranstaltung aufgelöst wurde – Wie fand dies statt?
Hr. Ortner:
Sehen Sie sich das Video am Ende an:
FestLinz:
Aber dann wurde die Veranstaltung doch gar nicht aufgelöst
Hr. Ortner:
Offensichtlich gibt es dafür keine rechtliche Grundlage, sonst hätten sie es sicher getan.
Oft bekommen wir die Anfrage: Ist dieser Termin fix?
Ja – wir stehen jeden Freitag um 17:00 am Linzer Hauptplatz bis alle Grundrechte, welche am 16.3.2020 – 0:00 Uhr mit, gemäß dem Verfassungsgerichtshof unrechtmäßig, zum Großteil außer Kraft gesetzt wurden, wieder hergestellt sind.
Sollten einzelne Veranstaltungen abgesagt werden, dann wird es wahrscheinlich Leute geben, die sagen: Jetzt bin ich schon hier, dann nutze ich diese Gelegenheit auch gleich für einen Spaziergang durch die Stadt.
Dies erfolgt klarerweise im Rahmen aller geltenden Gesetze. Damit diese auch exakt eingehalten werden, hier ein kurzes Video:
Andrea, unsere jahrelange Friedensaktivistin, hat ein neues Buchprojekt initiiert: ein Aufruf um Mut zu zeigen.
Der gesamte Reinerlös wird für Kriegsopfer gespendet: www.fbko.org
Hallo an alle!
„Es ist soweit – das Buch „Menschen mit Mut“ kann im Online-Shop vorbestellt werden!
„Menschen mit Mut“ ist ein Mutmacherbuch. Die gesammelten Geschichten fordern dazu auf, das zu tun, woran man glaubt. Sie sollen dem Leser und der Leserin dabei helfen, dem Druck standzuhalten, auch wenn man sich in einer Minderheit wähnt. Es gibt viel mehr mutige Menschen als man denkt, man muss sie nur finden. Im Buch findet man viele. Bekannte und Unbekannte. Das zeigen die 92 Interviews. Darunter Florian, Heidrun, Jürgen und Lukas aus Linz – aber auch Alexander Ehrlich, Alexandra Koller oder Peer Eifler. Und ganz viele andere.
Warum vorbestellen?
Der erste Verlag hat mich hängen gelassen, man wollte „exklusive Nutzungsrechte“, was bei bereits veröffentlichten Texte nicht möglich war. Das hatte ich aber klar vorher kommuniziert. Aber egal. Ich musste (mal wieder) „improvisieren“.
Innerhalb kürzester Zeit hatte ich Layouter (1,5 Std.), Lektor (12 Std), Druckerei (48 Std.) und den Verlag ars vobiscum (2 Std) gefunden, die alle bereit waren, das Projekt ehrenamtlich zu Ende zu bringen.
Das Gute: statt 29,90 Euro plus Versand kostet es jetzt nur noch 25 Euro plus Versand – für 508 Seiten, Hardcover. Dafür erhält die Friedensbrücke statt knapp 6 Euro jetzt mindestens 10 Euro pro verkauften Buch. Das ehrenamtliche Engagement der Mitmacher lässt sich kaum besser in Zahlen ausdrücken.
Ende März könnten wir in Druck gehen. Aber … es fehlt das Geld. Der Verlag ist klein. Und die Produktionskosten sind ein finanzielles Risiko. Darum hilft jeder, der vorbestellt mit, dieses Risiko auf viele zu verteilen. 500 Vorstellungen wären hilfreich, 1000 genial! Wer meine Arbeit schätzt und diese aktiv unterstützen möchte, kann das jetzt tun. Zwei Dinge: GLEICH vorbestellen – und die Informationen zum Buch teilen.
Wer Ideen zur Bewerbung hat: ich stehe für – fast – jede Schandtat (auch für Interviews) – zur Verfügung. Teilt es bitte auf Facebook, informiert darüber über Eure Kanäle via Telegram Blogs …
Die Ärztin Dr. Konstantina Rösch und der Rechtsanwalt Dr. Roman Schiessler schildern nicht nur Ihre Erfahrungen, sondern stellen sich auch der offenen Diskussion über Bedenken, Gefährdung und rechtlicher Lage.
Alle Betroffenen: Unternehmer, Eltern oder Beamte, uvm. die konkrete Fragen haben, sollten zu diesen Veranstaltungen gehen.
Diese Veranstaltung wird in vielen Orten oft auch in Oberösterreich organisiert.
Jürgen ist heute einer der engagiertesten Kämpfer für Menschlichkeit und unsere Grundrechte. Dies beweist er mit seinem persönlichen Engagement und Arbeitseinsatz seit Monaten in vielen Initiativen – dazu gehören u.a.: – Erstellung und Verteilung von fundierten und themengerechten Flyern um die Mitmenschen zu informieren. – Seine Schreiben an viele Konzerne: Spar, Rewe, Hofer, Lidl, uvm, damit gesundheitlich beeinträchtige Mitmenschen nicht benachteiligt werden – und täglich werden es mehr: siehe Link. – Sein Blog zu Dokumentation der Ereignisse
Jetzt hat er eine neue Initiative gestartet: Maskenfrei in Österreichs Kindergärten
Insbesondere jeder, der seine Kinder schützen will, aber auch alle anderen, sollte diese Initiative unterstützen. Sei es durch Mithilfe oder durch eine Spende. Denn jede Initiative bedeutet auch Aufwand und kann mit einem Budget beschleunigt werden, und noch mehr Erfolg erzielen.
Eines ist bei Jürgen sicher: Eure Spende wird zu 100% für seine wichtigen Initiativen eingesetzt.
