Wie wir der Parlamentshomepage entnehmen können wurden, im Zeitraum vom Ende der Begutachtungsfrist am 10.1.2022 bis zur Pressekonferenz am 16.1.2022 alle 106.265 Stellungnahmen zu diesem Gesetzesentwurf von der Regierung gewissenhaft geprüft und für unbedenklich befunden.
Dazu einige Zitate aus der Pressekonferenz: Der Regierung geht es darum unsere Freiheit zu bewahren:
Um unsere Freiheit zu bewahren muss jeder freiheitsliebende Mensch (also jeder, der Bedenken, aus welchen Gründen auch immer, bezüglich der Impfung hat) auch nur maximal 3.600 Euro und dies auch nur 4 mal im Jahr, also € 14.400 pro Familienmitglied zahlen:
Bedenkt dass viele Menschen nach Wien unterwegs sein werden (Staus, volle Züge, Parkplatzangebot,..) Bitte reist daher frühzeitig an, am besten mit Bahn (Plätze reservieren!) oder in Fahrgemeinschaften mit PKWs
Geht einfach spazieren und vernetzt Euch in kleine Gruppen, die an Absperrungen vorbei gehen können.
Probiert um 13:00 Uhr bei der Demo am Heldenplatz zu sein und wenn dies blockiert sein sollte, geht einfach
eine Runde um den Ring spazieren, Ihr werdet wieder auf mehr Gleichgesinnte treffen.
Dazu ein Ausblick in die Zukunft?
– Wenn der Verfassungsgerichtshof folgendes Urteil fällt – sinngemäß: Der Gesetzgeber hat es gänzlich unterlassen die für die Einschränkungen der Grundrechte der Bevölkerung erforderlichen Begründungen zu liefern Dann sollte doch jeder Demokrat denken: Wenn wer gegen die Verfassung verstößt, dann ist dies ein Straftatbestand. Aber wenn der Verfassungsgerichtshof sein Urteil nicht einfordert, dann fragt man sich: Warum nicht ? Spätestens in Zeiten einer Notlage aufgrund der Pandemie sollte doch unser Verfassungsgerichtshof umgehend bereitstehen um die Verfassungsrechte zumindest zu prüfen.
– Wenn der oberster Verfassungsschützer (dies war früher der Bundespräsident) sämtliche Anschreiben besorgter Bürger seit 18 Monaten ignoriert und sich nicht als verbindendes Element einsetzt, sondern die Spaltung fördert (Hofburg als Impfburg) Dann sollte sich jeder Demokrat fragen: Warum?
– Wenn der Bundeskanzler zu einem großen Teil seiner Wähler einen Sprachgebrach anwendet, der bisher nur für Nutztiere verwendet wurde: Wir müssen die Zügel anziehen
– Wenn gemäß $ 107 Strafgesetzbuch jeder Staatsanwalt sofort (STGB: bedeutet: jeder Staatsanwalt der davon Kenntnis hat muss sofort ermitteln) aktiv werden müsste, wenn jemand gegenüber ungefähr 2 Millionen Mitmenschen eine öffentlich Drohungen, wie: „Weihnachten wird für Euch ungemütlich“ – oder anders gesagt: Weihnachten verbringt Ihr mit einer Fußfessel, genauso wie verurteilte Strafverbrecher äußert, und nichts passiert.
Spätesten hier muss sich jeder Fragen, ob wir zukünftig in so einem System leben wollen.
Bei dieser Radikalisierung, die nicht von den Betroffenen sondern von den Verantwortlichen geschürt wird, muss sich jeder bewusst sein:
Alle die jetzt nicht handeln tragen zur Radikalisierung bei, denn viele werden sich dies nicht mehr gefallen lassen und gemäß Ihrer Möglichkeiten Aktionen setzen.
Und dies will sicher kein Staatsbürger, der die Demokratie schützen will.
Treten wir gemeinsam gegen diese Radikalisierung ein: Setzen wir jetzt ein Zeichen – solange es noch geht!
Alle Mitbürger, denen dies ein Anliegen ist, sehen sich am 20.11.2021 in Wien!
Am Nationalfeiertag finden mindestens 3 Kundgebungen in Wien statt. Oft werden wir gefragt, ob man diese nicht zusammen durchführen kann. Da es unterschiedliche Organisationsteams gibt, ist dies leider nicht immer möglich. Aber dadurch hat auch jeder die Möglichkeit an der Veranstaltung seiner Wahl teilzunehmen.
Schön wäre es natürlich, wenn sich alle Teinehmer, egal von welcher Veranstaltung um ca. 18:00 Uhr am Ballhausplatz zu treffen, um dem Bundespräsidenten eine Petition zu überreichen,
Denn gemeinsam können wir noch mehr Stärke zeigen!
Aktuelle Demotermine in ganz Österreich findet Ihr unter:
am 8.5.2020 fand die erste Kundgebung statt – genau 53 Veranstaltungen später – konstant jede Woche am Freitag auf dem Hauptplatz – feiern wir das Jubiläum.
Dazu gibt es 2 Veranstaltungen:
Eine Solidaritätskundgebung mit Spaziergang für Vereine:
Der Spaziergang endet bei: Linz Tanzt
Kommt alle zum Jubiläum!
und Bitte unterstützt Florian:
Zur Info: Am Freitag am Hauptplatz wird es diesmal kein Programm geben, da wir die Kräfte naturgemäß auf den Samstag konzentrieren.
ACHTUNG: Unsere Veranstaltungen werden zukünftig nach Schwerpunktthemen ca. 1 Mal pro Monat stattfinden. Um die Kräfte zu konzentrieren, werden wir die wöchentlichen Veranstaltung am Hauptplatz nicht mehr regelmäßig organisieren. Aber es spricht nichts dagegen, wenn sich dort zu diesem Zeitpunkt Gleichgesinnte zum Meinungsaustausch zusammen finden.
endlich kehrt die Normalität wieder zurück: wie man es in der Presse lesen kann, hebt die Regierung ab 17.5.2021 die Maßnahmen auf:
Die Schüler können wieder normal in die Schule gehen
Die Gasthäuser sperren wieder auf
Reisen ist wieder möglich
Endlich soll es wieder Kulturveranstaltungen geben
Leider ist die Pandemie so gefährlich, dass dafür Auflagen erforderlich sind:
Die Testfrequenz bei Schülern: 3 Mal pro Woche ist nicht ausreichend, diese soll erhöht werden
Die Gasthäuser können nur mit einem negativen Test betreten werden
Reisen ist nur mit negativen Test möglich (entweder beim Aus- oder Einreisen, bis auf wenige Ausnahmen und auch diese nur solange, solange diese keine erhöhten Infektionswerte haben)
Kulturveranstaltungen werden noch evaluiert (Mindestabstand, Teilnehmeranzahl, etc.) aber eines gilt als ziemlich sicher: Ohne Test kein Zutritt
Der Test ist auch vollkommen unbedenklich , außer in Ausnahmefällen:
Attest liegt vor – Tiroler Schülerin allergisch gegen Test-Stäbchen
„Die Patientin zeigt eine massive allergische Reaktion auf folgende Substanzen: Ethylenoxid, Ethylenglycol, H334, H319 und ECH.
Diese Substanzen sind in der EU nicht zulässig. Jedoch beinhalten alle Hygiene-Mittel aus China diese Substanzen in einer
gewissen Menge, die in geschlossenen Räumen als toxisch eingestuft werden muss.“
Ist das ein Ausnahmefall, oder gibt es mehr Kinder, die auf gemäß der EU: Gesundheitsschädliche Substanzen so reagieren?
Aus dem Kreis unserer Bekannten liegen uns hier viele Fälle vor wie: Nasenbluten, Kopfschmerzen, Übelkeit, etc.
Falls Eure Kinder auch diese oder ähnliche Symptome habe -> meldet uns diese, damit wir diese Fälle gesamt dokumentieren können
und kommt zum FestLinz am 30.4.2021 um 17:00 Uhr – Linz / Hauptplatz
Oft bekommen wir die Anfrage: Ist dieser Termin fix?
Ja – wir stehen jeden Freitag um 17:00 am Linzer Hauptplatz bis alle Grundrechte, welche am 16.3.2020 – 0:00 Uhr mit, gemäß dem Verfassungsgerichtshof unrechtmäßig, zum Großteil außer Kraft gesetzt wurden, wieder hergestellt sind.
Sollten einzelne Veranstaltungen abgesagt werden, dann wird es wahrscheinlich Leute geben, die sagen: Jetzt bin ich schon hier, dann nutze ich diese Gelegenheit auch gleich für einen Spaziergang durch die Stadt.
Dies erfolgt klarerweise im Rahmen aller geltenden Gesetze. Damit diese auch exakt eingehalten werden, hier ein kurzes Video:
